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Gemeinde Schöfflisdorf

Wehntalerstrasse, Neubau Fussgängerschutzinsel, Projekt Staatsstrassen und Landerwerbsplan, Abtretung von Privatrechten

Gemeinde Schöfflisdorf

Wehntalerstrasse, Neubau Fussgängerschutzinsel

Öffentliche Auflage Projekt Staatsstrassen und Landerwerbsplan gemäss § 16 in Verbindung mit § 17 Abs. 2 Strassengesetz (StrG)

Abtretung von Privatrechten / Leistung von Beiträgen

 

Gemeinde / Stadt

Gemeinde Schöfflisdorf

Kurzbezeichnung des Projekts / Titel

Wehntalerstrasse, Neubau Fussgängerschutzinsel

Verfahren / Untertitel

 

  • öffentliche Planauflage mit Rechtserwerb

Nach Durchführung des Mitwirkungsverfahrens gemäss § 13 StrG

Ja

 

Gemäss § 16 und § 17 StrG öffentlich aufgelegt:

Projektbeschreibung

Wehntalerstrasse, Neubau Fussgängerschutzinsel

Projekt ausgesteckt bzw. markiert

Das Projekt ist, soweit möglich, vor Ort ausgesteckt.

Die Projektunterlagen und der Landerwerbsplan liegen - nebst einem Verzeichnis sämtli­cher für die Abtretung von Rechten oder für die Leistung von Beiträgen in Anspruch ge­nomme­nen Personen so­wie der an sie ge­stellten Ansprüche  zur Einsicht auf.

Planauflage von

22.05.2020

Planauflage bis

22.06.2020

Ort der Einsichtnahme

Gemeindeverwaltung Schöfflisdorf, Oberdorfstrasse 2, 8165 Schöfflisdorf

Öffnungszeiten

Montag:       8.00 – 11.30    14.00 – 18.30

Dienstag:     8.00 – 11.30    14.00 – 16.00

Mittwoch:     8.00 – 11.30   

Donnerstag: 8.00 – 11.30    14.00 – 16.00

Freitag:        7.00 – 14.00

Einschränkungen Öffnungszeiten

Am Freitag, 22.5.2020 bleibt die Verwaltung geschlossen.

Hinweise / Bemerkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Einsprachen:

Frist und Gegenstand:

Einsprachen gegen die Enteignung sowie Entschädigungsbegehren, Bestreitungen von Beitragsforderungen und Begehren um Durchführung von Anpassungsarbeiten müssen ebenfalls innerhalb der Auflagefrist eingereicht werden. Unterlässt ein Grundeigentümer diese Einsprachen, wird gemäss § 23 Abtretungsgesetz angenommen, er sei mit der ihm zugemuteten Abtretung bzw. der gestellten Beitragsforderung einverstanden und anerkenne mit Bezug auf seine eigenen Ansprüche zum Voraus die Richtigkeit des Entscheides der Schätzungskommission.

 

Enteignungsbann:

Vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Bauplanes an darf, Notfälle vorbehalten, ohne Einwilligung des Kantons an der äusseren Beschaffenheit des Abtretungsgegenstandes keine wesentliche, mit Beziehung auf die rechtlichen Verhältnisse desselben aber gar keine Veränderung vorgenommen werden. Allfällige Streitigkeiten entscheidet der Bezirksgerichtspräsident im summarischen Verfahren nach freiem Ermessen. Der Expropriant hat für den aus dieser Einschränkung des freien Verfügungsrechts hervorgegangenen Schaden Ersatz zu leisten. Nach Ablauf zweier Jahre vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung an ist der Abtretungspflichtige nicht mehr an diese Einschränkung gebunden.

Veränderungen am Abtretungsobjekt, welche im Widerspruch mit diesen Vorschriften vorgenommen würden, sind bei der Ausmittlung der Entschädigungssumme nicht zu berücksichtigen und verpflichten zum Ersatz des dem Exproprianten hieraus entstehenden Schadens.

Einspracheort

Gegen das Projekt kann innerhalb der Auflagfrist schriftlich bei folgender Stelle Einsprache erhoben werden:

Stelle

Gemeindeverwaltung Schöfflisdorf

Adresse

Oberdorfstrasse 2, 8165 Schöfflisdorf

Einsprachen

 

Umfang und Legitimation:

Mit der Einsprache können alle Mängel des Projekts geltend gemacht werden. Zur Einsprache ist berechtigt, wer durch das Projekt berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Änderung oder Aufhebung hat. Die Einsprache muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Allfällige Beweismittel sind genau zu bezeichnen und soweit als möglich beizulegen (§ 17 StrG; §§ 21 ff. VRG)

Einsprachen gegen die Enteignung sowie Begehren um Durchführung und Anpassungsarbeiten sind von den direkt Betroffenen ebenfalls innerhalb der Auflagefrist bei oben genannter Stelle einzureichen (§ 17 StrG; §§ 21 ff. VRG).

Verfügende Stelle

Kanton Zürich, Baudirektion, Tiefbauamt
(Informeller Hinweis: Die Projektunterlagen sind während der Auflagefrist auch auf der Homepage des Tiefbauamtes aufgeschaltet: www.tiefbauamt.zh.ch


Dokumente 20200507_G_Kat.-Nr.377.pdf (pdf, 769.6 kB)
20200507_G_Kat.-Nr.562.pdf (pdf, 770.0 kB)


Datum der Neuigkeit 22. Mai 2020